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Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben
und mit deren Inhalt einverstanden zu sein.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von azubia.de
§ 1 Gegenstand der Bedingungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind
Grundlage für alle Rechtsgeschäfte und Leistungen mit
Marcus Baumann
Am Habenhauser Moor 21
28816 Stuhr
die im Zusammenhang mit dem Dienst azubia.de erbracht werden.
(2) Azubia.de ist ein Dienst, der es registrierten Mitgliedern
ermöglicht, Profilseiten mit eigenen Inhalten unter der Webseite
Azubia.de zu präsentieren. Dabei können Besucher (unregistrierte
Nutzer) und Mitglieder (registrierte Nutzer) direkten Kontakt mit
anderen Mitgliedern oder Besuchern aufnehmen.
(3) Der Vertrag zwischen Marcus Baumann und dem Nutzer über die
Nutzung des Dienstes kommt mit der Benutzung der Funktionalitäten
des Dienstes Azubia.de, spätestens mit Abschluss der Registrierung
durch den Besucher, zustande.
§ 2 Teilnahmevoraussetzungen
(1) Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 16.
Lebensjahr vollendet hat.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung zum
Dienst Azubia.de vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu
seiner Person zu machen und die bei Azubia.de hinterlegten Daten
auf dem jeweils aktuellen Stand zu halten.
(3) Der Nutzer legt im Rahmen der Anmeldung einen Benutzernamen
und ein Passwort ("User-Identifikationsdaten") fest. Diese Daten
sind Dritten gegenüber geheim zu halten. Bei Verlust seiner
User-Identifikationsdaten ist das Mitglied verpflichtet, dies
Marcus Baumann unverzüglich schriftlich oder telefonisch
mitzuteilen. Entsprechendes gilt, wenn das Mitglied davon Kenntnis
hat, dass unbefugten Dritten die User-Identifikationsdaten bekannt
sind.
(4) Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie
über das System von Tobias Hieb anzubieten, zu überlassen oder
zugänglich zu machen oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte
Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) zu
verstoßen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Verbot der
illegalen Pornographie und Gewalt verherrlichende Darstellungen
verpflichtet sich der Nutzer gegenüber Marcus Baumann unter
Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges zur Zahlung einer
Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro. Die Geltendmachung
weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(5) Marcus Baumann bietet seine Dienste ausschließlich für
private, nicht gewerbliche Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist
auf Ausbildungsbetriebe beschränkt, die über azubia.de vakante
Praktika- & Ausbildungsplätze ausschreiben können. Über die
definierten Leistungen hinaus, ist eine gewerbliche Nutzung nur
mit vorheriger Zustimmung erlaubt.Mit der Registrierung
verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke
zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, innerhalb seiner
Aktivitäten auf Azubia.de, auf werbende Maßnahmen jeglicher Art zu
verzichten. Der Nutzer verpflichtet sich, an Marcus Baumann eine
Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 Euro für jeden Fall der
Zuwiderhandlung zu zahlen. Die Geltendmachung weitergehender
Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(6) Marcus Baumann behält sich das Recht vor, Stichproben über
die Anwendung des Systems unter Einhaltung der gesetzlichen
Bestimmungen zu erheben.
§ 3 Leistungen
(1) Marcus Baumann stellt dem Nutzer über das Netzwerk azubia.de
den Zugang zu einer Vielzahl von Diensten wie Blog, Nachrichten,
Fotoalben und Profilanzeigen sowie anderen Diensten zur Verfügung.
(2) Marcus Baumann ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf ein
Datenbanksystem, über das sich Nutzer für den Aufbau von
Bekanntschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält
Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können
sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit
anderen Nutzern in Kontakt treten.
(3) Ein Mitglied kann zu einem Nutzer Kontakt aufnehmen, indem es
unter seinem Benutzernamen Mitteilungen verschickt. Marcus Baumann
leitet die Mitteilungen an den jeweiligen Nutzer weiter. Sollte
Tobias Hieb nach eigenem Ermessen feststellen, dass eine
Mitteilung gegen geltendes Recht oder den Sinn und Zweck von
Azubia.de verstößt, behält sich Marcus Baumann vor, diese
Nachrichten zu löschen und nicht weiterzuleiten.
§ 4 Kosten
(1) Marcus Baumann bietet die Online-Funktionalitäten von
Azubia.de kostenlos an, soweit der Nutzer nicht vor
Inanspruchnahme eines Dienstes jeweils auf eine Kostenpflicht
hingewiesen wird.
(2) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der
Nutzer ein weiteres Vertragsverhältnis mit Marcus Baumann ein. Das
Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch,
dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen
Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene
Bestätigungsfeld akzeptiert.
§ 5 Datenerhebung
(1) Die von dem Nutzer im Rahmen der Registrierung, der
Erstellung und Änderung des Nutzerprofils angegebenen Daten,
einschließlich etwaiger aufgeladener Bilder und Dateien, werden
von Azubia.de gespeichert. Der Nutzer erklärt sich damit
einverstanden, dass sein Benutzername sowie seine
Profilbeschreibung inklusive Bild von Azubia.de veröffentlicht und
anderen Besuchern im Rahmen der Funktionalität von Azubia.de
zugänglich gemacht werden dürfen. Entsprechendes gilt für die
Mitteilungen der Nutzer untereinander.
(2) Marcus Baumann ist ferner berechtigt, diese Daten zur
bedarfsgerechten Bewerbung des Dienstes Azubia.de auf anderen
Internetseiten, in E-Mails, im Fernsehen, in Print-Produkten und
anderen geeigneten Medien zu veröffentlichen. Persönliche Daten
(Name, Anschrift, etc.) werden hierbei nicht weitergegeben, bzw.
nur insoweit veröffentlicht, wie es der Nutzer bereits zuvor im
öffentlichen Bereich von Azubia.de getan hat.
(3) Mit Hilfe eines Software-Programms werden die Nutzerprofile
analysiert und miteinander verglichen. Es können Übereinstimmungen
hinsichtlich Anforderung und Eigenschaften der Nutzer ermittelt
werden.
(4) Marcus Baumann wird dem Nutzer auf dessen Verlangen jederzeit
über den in Bezug auf den Nutzer gespeicherten Datenbestand
vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
§ 6 Haftung
(1) Marcus Baumann stellt eine Datenbank zur Verfügung, mit der
die Nutzer Übereinstimmungen mit anderen Nutzern ermitteln können
und Kontakt mit anderen Nutzern aufnehmen können. Marcus Baumann
hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von
Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die
Nutzer in ihre Profile einstellen. Zu diesen Informationen zählen
insbesondere Benutzername, Daten, Texte, Software, Musik,
Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten und sonstige
Materialien. Die Verantwortung für diese Informationen trägt
ausschließlich der jeweilige Nutzer. Marcus Baumann ist nicht
verpflichtet, die Profile oder Inhalte der Mitglieder auf
eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Eine Haftung hierfür ist
ausgeschlossen.
(2) Marcus Baumann übernimmt ferner keine Haftung für die
Richtigkeit von Übereinstimmungen mit anderen Nutzern, die infolge
einer Auswertung ermittelt oder ausgeschlossen worden sind.
(3) Marcus Baumann übernimmt ferner keine Haftung für die
systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der
technischen Anlagen und des Dienstes Azubia.de.
(4) Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen
eintreten, haftet Marcus Baumann nur, wenn Marcus Baumann oder
einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht
in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder
der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Marcus
Baumann oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die
Haftung von Marcus Baumann auf den Schaden beschränkt, der für
Marcus Baumann bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar
war. Die Haftung von Marcus Baumann wegen zugesicherter
Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender
gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
(5) Der Nutzer stellt Marcus Baumann von Ersatzansprüchen Dritter
sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Nutzers gegen
diese Bedingungen oder gesetzliche Vorschriften beruhen, frei.
(6) Im Übrigen ist die Haftung von Marcus Baumann ausgeschlossen.
§ 7 Rechte
(1) Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software,
Technologien, Marken, Erfindungen und allen Materialien, die zu
Azubia.de gehören, liegen ausschließlich bei Marcus Baumann.
(2) Die Nutzung der Programme und der darin enthaltenen Inhalte,
Materialien und Marken ist ausschließlich zu den in diesen
Bedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der
Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. ist unzulässig.
§ 8 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen
(1) Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die
Kündigung kann dadurch erklärt werden, dass das Mitglied das von
ihm angelegte Profil im Mitgliederbereich des Dienstes Azubia.de
löscht. Ansonsten ist die Kündigung gegenüber Marcus Baumann
schriftlich zu erklären.
(2) Marcus Baumann ist jederzeit berechtigt, den Nutzer von der
Nutzung des Dienstes Azubia.de auszuschließen, sollte der Nutzer
gegen eine dieser Bedingungen verstoßen oder Marcus Baumann aus
rechtlichen Gründen gezwungen sein, den Nutzer von der Teilnahme
auszuschließen.
(3) Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste von Azubia.de kann
nicht garantiert werden. Marcus Baumann ist dazu berechtigt,
Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen
oder ganz einzustellen. Eine Mitteilung an das Mitglied ist hierzu
nicht erforderlich.
(4) Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der
Dienstleistungen durch Marcus Baumann einen bezahlten, aber noch
nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch für eine Dienstleistung
haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht
aufgebrauchten Leistungsanspruchs.
§ 9 Widerrufsrecht
Jeder Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb von
2 Wochen nach Vertragsbeginn in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) gegenüber Marcus Baumann zu widerrufen. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer
innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung
erfüllen.
§ 10 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen Marcus Baumann nur
aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit
seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder
anerkannt sind.
§ 11 Änderungen der AGB
(1) Marcus Baumann hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der
zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der
technischen Erfordernisse und Marktgegebenheitern zu ändern,
soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(2) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden
unter http://www.azubia.de/help_tos.php veröffentlicht. Über
Änderungen der AGB, die nicht unter Absatz 1 fallen, wird der
Kunde schriftlich informiert. Die Änderungen werden wirksam,
sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14
Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung
widerspricht.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Soweit zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im
Zusammenhang mit der Plattform Azubia.de der Sitz von Marcus
Baumann in Deutschland.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt
auch dann, wenn der Nutzer seinen Sitz im Ausland hat.
(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder
werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen
nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine
rechtlich zulässige, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung
so nahe wie möglich kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese
Bedingungen eine Lücke enthalten.
Stand: 01.11.2008
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